Der Antrag der NPD-Ratsfraktion betr. CDU Kreisverband Neumünster Zuhause anpacken. Die Vorlage zur Leistung von außerplanmäßigen Auszahlungen nach § 95 d GO im Finanzplan 2019 (Sanierung Umkleidegebäude Sportplatz Feldstraße) wurde einstimmig angenommen. Der stellvertretende Stadtpräsident Bernd Delfs beendete den öffentlichen Teil der Sitzung der Ratsversammlung um 19:35 Uhr. Wir für Sie: "Gemeinsam mehr erreichen" Politik können WIR nur gemeinsam gestalten! Der CDU-Antrag auf Zurückstellung des SPD-Änderungsantrages wurde mehrheitlich abgelehnt. Die Vorlage zu Städtischen Beteiligungen: Wirtschaftsplan 2021 der Kiek in! Der Antrag der CDU-Fraktion, den Antrag der SPD-Rathausfraktion betr. Die Vorlage zur Bilanz Stadtradeln 2020 wurde zur Kenntnis genommen. 14.12.2018 ... Hahnke wurde zum Ortswehrführer und Stefan Zocholl zum stellvertretenden Ortswehrführer der Freiwilligen Feuerwehr Neumünster-Mitte einstimmig gewählt. Den Wahlen des Oberbrandmeisters Michael Thomsen zum Ortswehrführer  und des Hauptlöschmeisters Nils Dettmann zum stellvertretenden Ortswehrführer der Freiwilligen Feuerwehr Neumünster-Wittorf wurde einstimmig zugestimmt. Die Vorlage zur Leistung von überplanmäßigen Auszahlungen nach § 95 d GO im Finanzplan 2019 (Sanierung sanitärer Räume in öffentlichen Schulen – Sani III) wurde einstimmig angenommen. Die Vorlage zum Vertrag zwischen der Stadt Neumünster und dem Diakonischen Werk Altholstein GmbH über den Betrieb der Zentralen Beratungsstelle für Menschen in Wohnungsnot (ZBS) wurde einstimmig angenommen. Neubauprojekte/sozialer Wohnungsbau wurde mehrheitlich abgelehnt. Die Vorlage zur Zuwendung an die Tierparkvereinigung für Projekte des Tier- und Artenschutzes wurde einstimmig angenommen. Der Ergänzungsantrag gemäß des Beschlusses des Bau- und Vergabeausschusses wurde mehrheitlich angenommen. Mayors and Lord mayors. Der NPD-Änderungsantrag wurde mehrheitlich abgelehnt. Begrünung von Fassaden und Dächern städtischer Gebäude wurde einstimmig in den Planungs- und Umweltausschuss überwiesen. Wohnraum zuerst für Deutsche wurde mehrheitlich abgelehnt. Veranstaltungen. Insgesamt stehen 55 Plätze zur Verfügung, von denen 25 regelmäßig über die Ratsfraktionen an interessierte Personen vermittelt werden. Die Vorlage in der geänderten Fassung wurde bei 2 Enthaltungen einstimmig angenommen. 28.12.2020 Aktion Weihnachtsaktion der NPD-Ratsfraktion Neumünster Andere Ratsfraktionen, wie die Linke oder die SPD, schalteten einfach eine Anzeige im Holsteinischen Courier, um den Bürgerinnen und Bürgern von Neumünster ein frohes Weihnachtsfest zu wünschen. Michael Hahnke wurde zum Ortswehrführer und Stefan Zocholl zum stellvertretenden Ortswehrführer der Freiwilligen Feuerwehr Neumünster-Mitte einstimmig gewählt. Corona in Neumünster: Ratsversammlung: ... Juni 2020, 16:52 Uhr. Ratsversammlung Rechtschreibung, Bedeutung, Definition Duden. Die Vorlage zur Leistung von überplanmäßigen Auszahlungen nach § 95 d GO im Finanzplan 2019 (Kita Einfeld, Ersatzneubau für drei Gruppen) wurde Anstelle des Bürgerschaftlichen Mitglieds Michelle Bahr wurde Gaby Mohr einstimmig in den Schul-, Kultur und Sportausschuss gewählt. Der gemeinsame Antrag der Ratsfraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, DIE LINKE und des Ratsherrn Joost, LKR betr. Der  Antrag der BfB-Ratsfraktion betr. Anstelle von Ali Leaibi wurde June Boysen in den Ausschuss für Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz gewählt. Der Änderungsantrag der SPD-Fraktion mit Ergänzungen der CDU-Fraktion zur Vorlage zum Raumkonzept für die Stadtverwaltung Neumünster wurde mehrheitlich angenommen. Die Vorlage zur Betriebsabrechnung der Schmutzwasserbeseitigung 2018 wurde einstimmig angenommen. Stadtpräsidentin Anna-Katharina Schättiger teilte mit, dass die Ratsversammlung am 15.12.2020 um 17 Uhr stattfindet und die Haushaltsberatungen für den 19.01.2021 ab 10 Uhr geplant sind. Zum Kreis der Menschen mit Behinderung… Weiterlesen » Ratsversammlung Neumünster: Beirat für Menschen mit Behinderungen kommt Bei den Bauarbeiten für eine neue Filiale von Möbel Höffner wurden Flächen außerhalb des Bauplatzes zerstört. jährlicher Zuschuss für den Verein HILFS.Punkt e.V. Erstellung des Entwurfs eines Mobilitätskonzeptes wurde zurückgezogen. Der Antrag der NPD-Ratsfraktion betr. Die Vorlage zum Abschluss eines neuen Vertrages zwischen der Stadt Neumünster und der Jugendinitiative Gartenstadt e. V. für den Zeitraum vom 01.01.2022 - 31.12.2026 wurde einstimmig angenommen. Die Große Anfrage von Ratsherr Jost, LKR, betr. Die Vorlage zum Personalbedarf in der Abwasserentsorgung im Technischen Betriebszentrum wurde einstimmig angenommen. Der Antrag der NPD-Ratsfraktion betr. Der Vorlage zur 46. Der Antrag des Planungs- und Umweltausschusses betr. Die Große Anfrage der CDU-Ratsfraktion betr. Unterstützung für das Tierheim Wasbek wurde mehrheitlich abgelehnt. Bike & Flash-Anlage als Pilotprojekt wurde mehrheitlich angenommen. Geschwindigkeitslimit Dannenkoppel wurde mehrheitlich zurück gestellt. 2. Der Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE zum Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Die Vorlage zum Stadtteil West Aufhebung des Stadtumbaugebietes wurde einstimmig angenommen. Die Vorlage zum Integrierten Stadtentwicklungskonzept (ISEK) – Integration der Stadtteilperspektive wurde zur Kenntnis genommen. 209 „Krückenkrug / Brandenburger Weg"  - Beschluss über geänderten Geltungsbereich, Beschluss über Stellungnahmen, Satzungsbeschluss wurde einstimmig angenommen. Der Antrag der SPD-Rathausfraktion betr. Neuerrichtung des Umkleide- und Sanitärgebäudes des SVT Neumünster auf Zurückstellung wurde einstimmig angenommen. finden; wissen; Team; Die OK-Anstalt Dreifeldsporthalle auf dem Sportgelände der AHS Einfeld wurde auf Antrag der CDU vertagt. Aufbau nachhaltiger Wasserstoffwirtschaft und Energieversorgung wurde mehrheitlich abgelehnt. Die Große Anfrage der CDU-Ratsfraktion betr. zum ... Bislang liegen drei Bewerbungen für die Wahlkreismitgliederversammlung am 25.09.2020 vor. Der ursprüngliche Antrag in geänderter Fassung wurde mehrheitlich angenommen. Via PC, iPhone, Smartphone oder Tablet können Sie die Sitzung verfolgen. 165 "Ehemals Hanssen-Gelände, nördlich Hauptstraße" – Beschluss über Stellungnahmen – Satzungsbeschluss, 1. Der Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Antrag der SPD-Rathausfraktion betr. Verlängerung des Zuschusses für die Tafel wurde einstimmig angenommen. Der Offene Kanal Kiel hat diese Sitzung aufgezeichnet. Den Wahlen des Ersten Hauptbrandmeisters Heiko Kaack zum Stadtwehrführer und des Hauptbrandmeisters Thomas Dettmann zum stellvertretenden Stadtwehrführer des Stadtfeuerwehrverbands wurde einstimmig zugestimmt. Die Vorlage zum Handlungskonzept EU-Zuwanderung Stadt Neumünster wurde bei zwei Enthaltungen einstimmig angenommen. Der FDP-Ergänzungsantrag zur Vorlage zur Umgestaltung des Großfleckens hier nur: Beschluss über den vorzeitigen Baubeginn des Eingangsbereiches Großflecken/ Lütjenstraße wurde einstimmig angenommen. Förderung des Wohnungsbaus wurde bei Patt abgelehnt. Dreifeldsporthalle auf dem Sportgelände der AHS Einfeld wurde mehrheitlich abgelehnt. Der gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE und des RH Joost, LKR betr. Der Antrag des Stadtteilbeirats Einfeld betr. 16 talking about this. Die Vorlage in der ursprünglichen Fassung wurde einstimmig angenommen. Kreisverband Neumünster, CDU Schleswig-Holstein, Startseite. Neumünster, 29. Die Vorlage zum Stellenbedarf im Fachdienst "Rechnungsprüfung und Behördlicher Datenschutz", Bereich Rechnungsprüfung, wurde einstimmig angenommen. Der Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Vorlage zum Gewerbeflächenmonitoring KielRegion und Neumünster - Abschlussbericht 2017 – 2019,, Monitoringbericht 2019, Folgeantrag 2020 – 2022 – wurde mehrheitlich abgelehnt. Anstalt öffentlichen Rechts der Stadt Neumünster hier: Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2020 wurde zur Kenntnis genommen. Stadtpräsidentin Anna-Katharina Schättiger beendete den öffentlichen Teil der Sitzung um 21:50 Uhr. Anstelle von Dr. Volker Matthée wurde Ratsherr Oliver Schlemmer in den Rechts- und Verfassungsausschuss beim Städtetag Schleswig-Holstein gewählt. kostenloser Nahverkehr in Neumünster wurde mehrheitlich abgelehnt. Die Vorlage zum EU-Förderprogramm Interreg Deutschland – Dänemark - Sachstandsbericht Interreg 5 A 2014 – 2020, Neuaufstellung EU-Förderprogramm Interreg 6 A 2021 – 2027 – wurde zur Kenntnis genommen. Der Antrag des Stadtteilbeirats Tungendorf betr. Die Vorlage zur Betriebsabrechnung der Abfallentsorgung 2018 wurde einstimmig angenommen. Der Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. Video vom 20.12.2020 NEUMÜNSTER: Die „Fake-News“ des Holsteinischen Couriers Wir haben schon in einigen Artikeln beobachten können, wie der Holsteinische Courier alternative Fakten schafft, um die NPD-Fraktion möglichst nicht erwähnen zu müssen. Stadtpräsidentin Anna-Katharina Schättiger teilte mit, dass der Ratsherr Ralf Ketelhut (Bündnis 90/Die Grünen) zurückgetreten ist. Gründung einer Kommission für Berufsbildung, Beschäftigung und Wirtschaft wurde mehrheitlich angenommen. Die Große Anfrage des Ratsherrn Joost, LKR, betr. Der Vorlage zur Leistung von überplanmäßigen Auszahlungen nach § 95 d GO im Finanzplan 2020  (Beschaffung eines Einsatzleitwagens ELW 2) wurde einstimmig zugestimmt. Die Vorlage zur Qualitätsverbesserung im Fachdienst Gesundheit (FD 53)/Zweites Teilergebnis der Organisationsuntersuchung und sich ergebende Maßnahmen wurde einstimmig angenommen. ", Ausschussumbesetzungen: Nachbesetzung Bau- und Vergabeausschuss, Ausschussumbesetzung: Nachbesetzung Jugendhilfeausschuss, Ausschussumbesetzung: Planungs- und Umweltausschuss, Wahl des Ortswehrführers und des stellvertretenden Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Tungendorf, Wahl des Ortswehrführers und des stellvertretenden Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Tungendorf-Dorf, Projekt Digitalisierung – Sachstandsbericht – Strategie – Umsetzungs- und Ressourcenplanung, Stellenbedarf für den Bereich Vollstreckung im Fachdienst Haushalt und Finanzen, Leistung von überplanmäßigen Auszahlungen nach § 95 d GO im Finanzplan 2020 (Beschaffung eines Einsatzleitwagens ELW 2), Städtische Beteiligungen: Kiek in ! Der Ergänzungsantrag der SPD zur Vorlage zur Änderung der Abfallwirtschaftssatzung und der Abfallgebührensatzung wurde einstimmig in den Bau- und Vergabeausschuss überwiesen. Die Vorlage in der geänderten Fassung in Punkt 1. einstimmig angenommen und in Punkt 2. mehrheitlich angenommen. Der CDU-Antrag betr. > Ratsversammlung in Neumünster setzt ein Zeichen gegen Rechts. Unbegleitete minderjährige Ausländer (UMA) wurde vom Ersten Stadtrat Carsten Hillgruber beantwortet. Die Resolution der SPD-Rathausfraktion betr. Der SPD-Änderungsantrag mit den Ergänzungen der CDU-Fraktion wurde mehrheitlich angenommen. Neumünster TV wurde von Oberbürgermeister Dr. Olaf Tauras beantwortet. Überarbeitung der Sportfördergrundsätze betr. Anstelle des bürgerschaftlichen Mitglieds Fred Siebken wurde Mirko Jablonka einstimmig in den Bau- und Vergabeausschuss gewählt. 128 "Köstersche Fabrik" – NEUFASSUNG – wurde mehrheitlich angenommen. Änderung der Sondernutzungssatzung vom 09.05.2008 wurde auf Antrag der Grünen mehrheitlich in den Planungs- und Umweltausschuss überwiesen. Nutzen- und Kostenbeitragssatzung in den Kitas in den Jugendhilfeausschuss wurde mehrheitlich abgelehnt. 177 "Entwicklungsfläche Nord/A7"; Beschluss über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss, Leistung von außerplanmäßigen Auszahlungen nach § 95 d GO im Finanzplan 2020 (Zuschuss Tiergartenvereinigung Neumünster e.V. Die Vorlage zur Durchführung der Rufbereitschaft im Zusammenwirken mehrerer Fachkräfte wurde mehrheitlich angenommen. Der Antrag der FDP-Ratsfraktion betr. Die Vorlage zur Hotelmarktstudie/Hotelbedarfsanalyse für Neumünster wurde in Punkt 1 e instimmig angenommen und in Punkt 2 einstimmig abgelehnt. 2 were here. Sodann wurde der Antrag in der neuen Fassung einstimmig angenommen. Die Vorlage zur Umsetzung des Handlungskonzepts Armut – Betreuung von Kindern psychisch kranker Eltern (P 11) – wurde einstimmig angenommen. Buslinie 13 wurde von Stadtrat Thorsten Kubiak beantwortet. Ausführungsplanung für eine Mehrgenerationenwiese wurde mehrheitlich angenommen. Frauen-Nachttaxi wurde mehrheitlich abgelehnt. Die Vorlage zur Regionalkonferenz der Metropolregion Hamburg am 23. Direkt zum Inhalt. Die Vorlage zum Handlungskonzept EU-Zuwanderung; hier: Soziale Betreuung für Neuzugewanderte mit Integrationsbedarf (EU-Bürgerinnen und -Bürger sowie Flüchtlinge) wurde mehrheitlich angenommen. Der Vorlage zum Bebauungsplan Nr. Der Änderungsantrag gemäß Beschluss des Planungs- und Umweltausschusses zur Vorlage zum Masterplan Mobilität – Teilkonzept Radverkehr (Radverkehrskonzept) – wurde bei Patt abgelehnt. Der Änderungsantrag der SPD-Fraktion zur Vorlage wurde in Punkt 3 mehrheitlich angenommen. Beitragsfreiheit für den Besuch der Kitas in Neumünster wurde von der FDP zurückgezogen. Die Vorlage zur Fortschreibung Wohnraumversorgungskonzept 2017/2018 – Beschlussfassung – wurde inklusive des Änderungsantrags gemäß Beschluss des Planungs- und Umweltausschusses einstimmig angenommen. Mounif Rouaiha wurde einstimmig zum Schiedsmann des Schiedsbezirks Stadtmitte in der Stadt Neumünster gewählt. Die Vorlage zur touristischen Positionierung der Stadt Neumünster wurde einstimmig angenommen. Dem SPD-Änderungsantrag wurde mehrheitlich zugestimmt. Livestream Kiel TV. kompostierbare Biomülltüten wurde von Stadtrat Oliver Dörflinger beantwortet.