Mai 2020 sind alle ein- und mehrtägigen Klassenfahrten, Studienfahrten und Schüleraustausche in das Ausland, die im Zeitraum vor den Herbstferien geplant waren, abzusagen. Ab sofort sind grundsätzlich keine erneuten Verfahren zur Feststellung eines Bedarfs an sonderpädagogischer Unterstützung bei Schüler*innen, die bereits eine solche Unterstützung aufgrund einer Feststellung erhalten, vor dem Wechsel in die SEK I mehr notwendig. Nach Möglichkeit ist das Einvernehmen mit den Erziehungsberechtigten herzustellen. Mögliche Auswirkungen auf die Leistungen von privaten Krankenversicherungen und eventuell zusätzlich abgeschlossene Versicherungen (z. Welche Verfahren haben Schulen einzuhalten, wenn ein SARS-CoV-2-Fall auftritt? Insgesamt darf der/die Beamt*in allerdings nur bis zu 20 Arbeitstage im Urlaubsjahr in Anspruch nehmen, Alleinerziehende bis zu 30 Arbeitstage. Die MNB kann im Szenario B beim Einnehmen des Sitzplatzes abgenommen werden. www.gew.de/aktuelles/detailseite/neuigkeiten/gew-gutachten-zu-risikogruppen/. Möglich sind auch sogenannte Hybrid-Konferenzen, d.h. Präsenzveranstaltungen, zu denen weitere Teilnehmer*innen zugeschaltet werden. Das OVG NRW begründet dies ferner wie folgt (OVG NRW, 24.09.2020, 13 B 1368/20): „Dabei ist entgegen der Ansicht der Antragsteller die rechtliche Situation nicht vergleichbar mit der Vorlage einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung gegenüber einem Arbeitgeber. Dafür will der Bund 500 Mio. Bei der Bestimmung von Risikogruppen und bei der Festlegung eines innerbetrieblichen Schutzes sind Personalrat und Schwerbehindertenvertretung zu beteiligen. bei volljährigen Schüler*innen auf eigenen Wunsch kann zu Hause gearbeitet werden, wenn das Risiko eines schweren Krankheitsverlaufs besteht. https://lfd.niedersachsen.de/startseite/allgemein/presseinformationen/kultusministerium-muss-dringend-an-datenschutzkonformen-losungen-arbeiten-187597.html. Vorliegend ist Ziel der Antragsteller, mithilfe der ärztlichen Bescheinigungen einen rechtlichen Vorteil zu erwirken, nämlich die Erteilung einer Ausnahmegenehmigung. Diese Regelung gilt bis zum 31.12.2021 (Erlass „Einstellung von Personal an Schulen; Hinweise zur Beibringung von Führungszeugnissen und zum Nachweis der gesundheitlichen Eignung für die Berufung in ein Beamtenverhältnis“ vom 29.04.2020). Die durch die Untersagung ausfallenden Unterrichtsstunden gelten im Sinne des § 4 Abs. Auf diesen Seiten möchten wir Sie über die Arbeit und Strukturen des Landeselternrats informieren. Seit dem 19.11.2020 gilt gemäß Rahmen-Hygieneplan 4.0 für Stufe 3 (Szenario A) und Stufe 4 (Szenario B), dass Schwangeren unverzüglich die Beschäftigung im sogenannten Home-Office zu ermöglichen ist. Die betroffene Person ist unverzüglich nach Hause ins Distanzlernen zu schicken. Im Ministerbrief vom 26.11.2020 wird hervorgehoben, dass das Angebot des Arbeitens an einem geschützten Einzelplatz im Schulgebäude in erster Linie denjenigen Beschäftigten zu machen ist, die zu Hause nicht über die notwendige technische Ausstattung zur Erledigung der von der Schulleitung übertragenen Aufgaben verfügen. Allerdings sind Teilzeitkräfte auch bei den außerunterrichtlichen Aktivitäten entsprechend ihrer Teilzeitbeschäftigung einzusetzen. Die Vorlage des Führungszeugnisses kann nach der Aufnahme der Tätigkeit erfolgen, die Beantragung ist aber unverzüglich nach der Einstellungszusage vorzunehmen. auch mit Einsatz digitaler Technik – ausnahmsweise nicht möglich sein, z.B. Schüler*in und Schulbegleitung sind als eine Einheit aus zwei Personen anzusehen, die untereinander, soweit dies in dem Unterstützungsbedarf des/der Schüler*in begründet ist, von der Abstandspflicht befreit sind. Es steht damit aus Sicht der GEW außer Frage, dass schulische Hygienepläne Maßnahmen, bzw. Kultusminister Tonne hat in seinem Schreiben vom 24. Demnach erfolgt eine sofortige Clusterisolation der vom Gesundheitsamt definierten Gruppe (in der Regel Schulklasse) sobald ein/e Schüler*in positiv getestet wurde. Solche Reisen können zwar dienstrechtlich nicht untersagt werden, es besteht aber die Verpflichtung der Beamt*innen, sich umfassend zu informieren und sich an die Vorschriften für Ein- und Rückreisende des Auswärtigen Amtes, des RKI, der Vorschriften der Landesregierung und der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung zu halten. Die Kosten, die ggf. 2 BGB einzelfallbezogene Begründungen und Lösungen. Die GEW Bund hat bei Prof. Kothe, Halle/Saale, ein Gutachten zu dem Umgang mit Risikogruppen in Auftrag gegeben, dessen zentrale Ergebnisse sind: Näheres ist zu finden unter: www.gew.de/aktuelles/detailseite/neuigkeiten/gew-gutachten-zu-risikogruppen/. Bei der Organisation des Präsenzunterrichts ist eine Mischung der Lerngruppen zu vermeiden und der Unterricht sollte durch feste Lehrkräfteteams erteilt werden. Kann ich die Teilnahme am Präsenzunterricht ablehnen, weil nach meiner Auffassung die Hygienemaßnahmen nicht ausreichen? 5 Erfahrungsberichte von Mitarbeitern liefern dir die Antwort. Der neue Mobilfunktarif „Education“ diene ausschließlich der Datennutzung und sei nur für Bildungsinhalte nutzbar. Ab Stufe 2 (A) wird das Tragen einer MNB für den Sekundarbereich I und II empfohlen, eine Verpflichtung zum Tragen besteht in den Stufen 1 und 2 nur, wenn eine Infektionsschutzmaßnahme für mindestens eine Klasse/Lerngruppe angeordnet wurde. Die Corona-Arbeitsschutzstandards sehen vor, dass eine Fensterlüftung bei Tätigkeitsaufnahme und anschließend in regelmäßigen Abständen zu erfolgen hat. Ein dauerhaftes Installieren sei nicht unbedingt erforderlich. Mit Szenario C ist ein generelles Verbot von Schulfahrten und ähnlichen Schulveranstaltungen verbunden. In jedem Fall muss die Aufnahme von Härtefällen bzw. Schuljahrgänge der Gymnasien sowie der gymnasialen Schulzweige der KGS und ObS - mit der Bekanntgabe der Vornoten für alle Fächer, für die keine Abschlussarbeit geschrieben wird, am 07.06.2021, spätestens jedoch am 14.06.2021. Mitbestimmungspflichtig dürften aber Regelungen sein, die die konkrete Ausgestaltung der Vorgaben des Rahmen-Hygieneplans betreffen, z.B. Die Schule kann aus rechtlichen Gründen keine Quarantäne aussprechen, sondern die Betroffenen nur ins Distanzlernen schicken. Können Lehramtsstudierende ihre Schulpraktika absolvieren? Ist dies nicht möglich und besteht auch nicht die Möglichkeit einer Freistellung während der zwingend zu beachtenden Quarantäne durch Erholungsurlaub oder anderweitige Freistellung, ist die Reise mit der Pflicht zum vollen persönlichen Einsatz gemäß § 34 Satz 1 BeamtStG grundsätzlich nicht vereinbar. Das Mitbestimmungsrecht des § 66 Abs. Erforderlich ist zudem, die Gefährdungsbeurteilungen für jeden Arbeitsplatz unter Einbeziehung der Personalräte zu überprüfen und anzupassen. Der Rahmen-Hygieneplan sieht vor, dass die Beschäftigten für sich persönlich überprüfen, ob das regionale Infektionsgeschehen einen Verbleib im „Home-Office“ erfordert, oder ob ein Einsatz im Präsenzunterricht nach eigenem Ermessen verantwortbar erscheint. Die Zeugnisausgabe kann zwischen dem 27.01.2021 und dem 05.02.2021 gestaffelt oder postalisch erfolgen. Das Risiko, sich zu infizieren, ist dem allgemeinen Lebensrisiko zuzurechnen. Nach langer Prü-fung der zuständigen Ministerien hat der Kultusminister nun endlich die Mitteilung herausgegeben, dass das Land Stornie-rungskosten, die durch die Stornierung von Klassen- und Studienreisen aufgrund der Reisebeschränkungen entstanden sind, übernimmt. Einmalig erhalten Eltern 300 Euro pro Kind. Zudem sind spezielle Infektionsschutzmaßnahmen für den Schulsport und das Musizieren vorgeschrieben. Können Auswahlgespräche im Rahmen des Einstellungsverfahrens auch in Form einer Videokonferenz durchgeführt werden? 1 NLVO. Verstöße können eine Dienstpflichtverletzung bzw. Vulnerable Beschäftigte können grundsätzlich zur Erledigung aller Aufgaben herangezogen werden, die ortsungebunden von zu Hause aus oder in Einzelarbeitsräumen in der Schule erledigt werden. Ansprechpartner ist somit zunächst der/die Schulleiter*in. Aus Sicht der GEW gilt dies auch hinsichtlich der verbindlichen Sprechzeiten, die der Erlass „Regelungen zum Lernen zu Hause …“ vom 16.04.2020 vorgibt. Die Entscheidung wo die Beschäftigten ihre Aufgaben erledigen, trifft die Schulleitung nach Rücksprache mit den Betroffenen. Die betroffenen Beschäftigten können im Szenario A unter Berücksichtigung der Hygieneregelungen im Präsenzunterricht eingesetzt werden. die Veränderung von Sitzordnungen bei Disziplinproblemen, konkrete Vorgaben zur Reinigung von Computermäusen und Tastaturen, Regelungen zur Mitbenutzung weiterer Räume zwecks Einhaltung des Abstandsgebots. Schwangere können grundsätzlich im Präsenzunterricht unter Einhaltung der Hygieneregeln eingesetzt werden. Der Zweck des Daten-Cookies ist es, den Webbrowser, der zur Verbindung mit Facebook verwendet wird, unabhängig vom eingeloggten Nutzer zu identifizieren. nicht außer Kraft gesetzt. Das SodEG sieht auch vor, dass Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in anderen Bereichen eingesetzt werden können, so ihr Arbeitsvertrag das ermöglicht. Schüler*innen, die als Störer*innen (z.B. am 14. Das gilt nicht für Schulen, die Sachausgaben des Budgets eigenständig buchen. In seinem Schreiben vom 22.10.2020 an die Schulleitungen und Beschäftigten bat der Minister ausdrücklich darum, das Infektionsgeschehen nicht zum Anlass zu nehmen, Unterrichtsinhalte schneller als üblich durchzugehen und stattdessen sinnvolle und nachhaltige Lernprozesse zu gestalten. Die Notbetreuung kann auch durch nichtlehrendes Personal sichergestellt werden. Einen Rechtsanspruch auf Notbetreuung gibt es auch für Lehrkräfte somit nicht; es ist weniger die berufsbezogene und mehr die bedarfsbezogene Notwendigkeit bei der jeweiligen Einzelfallentscheidung zu berücksichtigen. Das „Corona-Kompensationskonzept“ vom 03.09.2020 sah vor, dass den Erziehungsberechtigten gemeinsam mit der/dem Schüler*in auf dieser Basis zwischen Schuljahresbeginn und Herbstferien ein individuelles Beratungsangebot in Form eines gemeinsamen Gesprächs mit der Klassenlehrkraft oder deren Vertretung zu unterbreiten war, um das weitere Schuljahr gemeinsam zu planen. Der für das Schuljahr 2020/21 geltende Leitfaden „Schule in Corona-Zeiten 2.0“ sieht vor, dass vulnerable Beschäftigte im Rahmen ihrer üblichen Arbeitszeit zur Erledigung aller Aufgaben herangezogen werden können, die ortsungebunden von zu Hause aus erledigt werden können. Welche Regelungen gelten für den Fachpraxisunterricht der berufsbildenden Schulen? Es erlaubt Ihnen, die gemeinsame Nutzung der Inhalte auf Twitter zu verfolgen. Zulässig ist gemäß Rundverfügung 15/2020 vom 22.05.2020 Pausenverpflegung durch Schulkioske und -kantinen. Es liegt laut Kultusministerium im Verantwortungsbereich der einzelnen Person, zu entscheiden, ob sie aufgrund eines ggf. Ausreichend ist, die entsprechende Information auf der Schulhomepage zu veröffentlichen. Der Anspruch auf Zahlung des Entgelts besteht fort. Der Leitfaden „Schule in Corona-Zeiten UPDATE“ enthält eine Reihe von Kriterien, die die Aufgaben und Arbeitsmaterialien für das sogenannte Distanzlernen zu erfüllen haben. Alle anderen Schüler*innen mit vulnerablen Angehörigen können vom Präsenzunterricht befreit werden, sobald vom Gesundheitsamt eine Infektionsschutzmaßnahme an der Schule für eine Lerngruppe angeordnet wurde. erforderlich und zulässig zur Unterstützung der Körperpflege, bei der Aufnahme von Nahrung, der Orientierung im Raum oder beim Ausführen von Bewegungsabläufen und bei der Hilfe und Unterstützung in unterrichtlichen Situationen. In derartigen Konstellationen muss die Verwaltung - hier die Schulleitung - bzw. Sofern weitere Geräte zur Verfügung stehen, sollen diese anhand transparenter Kriterien an weitere Schüler*innen ausgegeben werden. Kitas bleiben geschlossen; die Notbetreuung wird auf 30 % der Regelgruppengröße beschränkt. : 13 MN 519/20). Diese sind aber nur zulässig, wenn Angelegenheiten behandelt werden sollen, die sich für eine Personalversammlung aller Beschäftigten nicht eignen, oder wenn die Teilversammlung eine Personalversammlung entbehrlich macht. Die Arbeitsleistung ist weiterhin anzubieten. Buchungen und Reisen in RKI-Risikogebiete sind untersagt. Überarbeitung der inzidenzbasierten Systematik und Entwicklung einer möglichst langfristigen Planungsgrundlage für die Zeit nach dem Lockdown. Für Fragen von Eltern und Schulen stehen die Servicestellen der Niedersächsischen Landesschulbehörde unter den vier Hotlines der Regionalabteilungen sowie per Mail bereit: Regionalabteilung Braunschweig. Minister Tonne hat in seinem Schreiben vom 28. Seit dem 08.01.2021 gilt der Rahmen-Hygieneplan in Version 4.2. In § 9 a der Sonderurlaubsverordnung wird der Urlaub zur Beaufsichtigung, Betreuung oder Pflege eines erkrankten Kindes mit ärztlicher Bescheinigung für die Urlaubsjahre 2020 und 2021 je Kind auf bis zu zehn Tage ausgeweitet. Der Landeselternrat (LER) ist die Interessenvertretung der Erziehungsberechtigen von derzeit circa 1,1 Millionen Schülerinnen und Schülern in den allgemein bildenden sowie Berufsbildenden Schulen in Niedersachsen. Der Rahmen-Hygieneplan vom 08.01.2021 sieht keine generelle Zuordnung zu einer Risikogruppe mehr vor. aber auch mit Einsatz digitaler Technik erfolgen kann. virtuelle Betriebsführungen, Nutzung von Videos der BA, Durchführung des Kompetenzfeststellungsverfahrens durch Lehrkräfte bzw. Muss mein/e Arzt/Ärztin das Attest schriftlich aufheben, wenn ich als Angehörige/r einer Risikogruppe wieder im Präsenzunterricht eingesetzt werden möchte? Geburtstag, die weiterhin nur eine übliche Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen haben. Ein Online-Angebot kann hingegen vorgehalten werden, wenn die Schüler*innen damit schon vertraut sind (Erlass vom 29.04.2020). Dieses Cookie Informationen über die vom Benutzer in der Sitzung betrachteten Seiten. In allen Schulen ist für alle Schüler*innen bis zum 15.04.2021 im zweiten Halbjahr in allen Fächern eine vorläufige Zwischennote zu dokumentieren, die den aktuellen Leistungsstand darstellt. Bei Beamt*innen bleibt somit der Unfallversicherungsschutz und der Beihilfeanspruch gegenüber dem Dienstherrn vollumfänglich bestehen. Sanktionen sind durch die/den zuständige/n Dienstvorgesetze*n zu veranlassen. Aktuelle Informationen zur Notbetreuung sind zu finden unter. Seit dem 25.11.2020 gilt die zwischen den Regierungschefs und -chefinnen der Länder und der Bundeskanzlerin beschlossene „Kontrollstrategie im Schulbereich“. Neben der Unterstützung durch die Klassenlehrkräfte, Beratungs- und Vertrauenslehrkräfte, Schulsozialarbeiter*innen sowie die Schulpsychologie (www.rlsb.de/bu/eltern-schueler/schulpsychologie) hat das MK auch auf externe Angebote hingewiesen: Kinder- und Jugendtelefon: 0800 111 0 333, Nummer gegen Kummer:    116 111 oder www.nummergegenkummer.de, JUUUPort.de - Hilfe von jungen Leuten für junge Leute: www.juuuport.de/beratung. Die veränderte Organisation des Schulvormittags und die deutliche Ausweitung von Aufsichten führen in Verbindung mit der Vorgabe, die Zahl der Anwesenden in der Schule aus Infektionsschutzgründen möglichst gering zu halten, ggf. sich selbst vom Präsenzunterricht zu befreien. Auch die verfahrensergänzenden Elemente können in angepasster Form für die Beurteilung herangezogen werden: Die zu beurteilende Lehrkraft hat dem Einsatz digitaler Medien zuzustimmen. nicht darauf achtet, dass diese eingehalten werden. im Unterricht der Sek I und II für die Dauer der Überschreitung der Inzidenz verpflichtend. Das Kultusministerium hat im Rahmen einer Landtagsanfrage (Landtags-Drucksache 18/6788) ausgeführt, dass die Aufsichtspflicht für das multimediale Geschehen sowohl im Präsenzunterricht als auch beim sogenannten digitalen Unterricht mittels Videokonferenz im Rahmen des § 62 NSchG zunächst die zuständige Lehrkraft trägt, die sich zumindest stichprobenartig darüber Gewissheit zu verschaffen habe, dass z.B. Der Rahmen-Hygieneplan 4.0 enthält Vorgaben zum Infektionsschutz für das Fach Darstellendes Spiel und Fächer mit praktischen und experimentellen Anteilen wie Biologie, Chemie, Gestaltendes Werken, Technik etc. Wir sind gerade dabei die Vorgaben für unsere Schulgegebenheiten anzupassen. Es versteht, wenn Sie während des Sessens in ein Twitter-Konto eingeloggt sind. Diese Cookies ermöglichen es YouTube, sich an Dinge zu erinnern, die das Verhalten oder Aussehen einer Website verändern. Mai 2020, sei es denjenigen zu erlauben, die sich mit einem solchen Schutz wohler fühlten. Im Übrigen muss jede Lehrkraft und pädagogische Fachkraft auf Grund ihrer besonderen pädagogischen Erfahrung, Lebenserfahrung und der jeweiligen Situation sorgfältig abschätzen, was konkret notwendig ist, um zu verhindern, dass Schüler*innen Schaden erleiden. des Studieninteressentests etc. Beschrieben sind neben den verbindlichen Vorgaben für Szenario A auch die in Szenario B davon abweichenden Maßnahmen. Eine zeitliche Erweiterung ist an gebundenen Ganztagsschulen möglich. Falls die Infektionslage eine Feststellung des Sprachstandes vor Ort im 2. Zu bewertende schriftliche Arbeiten sind grundsätzlich in Präsenz zu erbringen. Im Primarbereich besteht erst ab Stufe 4 (Szenario B) bzw. Der Arbeitgeber hat insbesondere Maßnahmen zu ergreifen, die die Anzahl ungeschützter Kontakte zwischen Personen sowie die Konzentration an luftgetragenen Viren in der Arbeitsumgebung soweit wie möglich verringern. muss. IServ, NBC), Endgeräte für Schüler*innen und Beschäftigte, die ein solches benötigen oder wünschen, ggf. Zum Aktivieren der Anzeigenauslieferung oder des Retargeting. Die Regelung gilt für das Einstellungsverfahren für das 1. Die Koordination erfolgt durch die Klassenleitungen. Sind Funktionsstelleninhaber*innen der Risikogruppe verpflichtet, den Dienst in der Schule zu absolvieren? Am 5. Die Vorgaben für die von der Fachlehrkraft zu erstellenden Aufgaben werden im Austausch mit der Fachberatung festgelegt. 01 /2021 des RLSB behalten verbeamtete Lehrkräfte während der Untersagung des Schulbesuchs ihren Anspruch auf Besoldung, da sie sich weiterhin im Dienst befinden. Sofern Kita oder Schule geschlossen sind, kann für verbeamtete Lehrkräfte grundsätzlich Sonderurlaub gemäß § 11 Abs. April 2020 deutlich gemacht, dass ab dem 27. sind für unterstützendes, nicht-lehrendes Personal veranschlagt, 5 Mio. Beschäftigte mit Schwerbehinderung und ihnen Gleichgestellte haben die Möglichkeit, im Home-Office zu arbeiten, wenn sie behinderungsbedingt die erforderlichen Schutzmaßnahmen nicht einhalten können. Während der eingeschränkten Präsenzzeiten ist der Distanzunterricht für die Schüler*innen verbindlich. 11 NPersVG ist sehr weit gefasst. Beschäftigte mit Schwerbehinderung sind gem. https://www.bghm.de/coronavirus/handlungshilfen/lueftungsrechner. Muss ich für das neue Schuljahr auch ein neues ärztliches Attest vorlegen? 1 eingehalten wird. Büroräume sollten nach 60 Minuten, Besprechungsräume nach 20 Minuten für drei bis zehn Minuten gelüftet werden, wobei die Frequenz in Zeiten der Epidemie noch erhöht werden sollte. Ein regelmäßiges Feedback dient als Grundlage für die Bewertung der Leistungen. Eltern, die in sogenannten systemrelevanten Berufen arbeiten und an ihrem Arbeitsplatz jetzt dringend benötigt werden, können ihre Elterngeldmonate aufschieben. Im Rahmen der Pressekonferenz am 22.10.2020 betonte Minister Tonne, dass eine Sorge um einen erfolgreichen Abschluss unbegründet sei. Die Beschäftigungszeit mittels eines befristeten Arbeitsvertrags ohne Sachgrund beträgt mindestens sechs Monate und ist bis zum 31.07.2021 befristet, sodass das Beschäftigungsverhältnis mit einem Arbeitsentgelt von maximal 450 Euro spätestens bis zum 01.02.2021 angetreten werden muss. Das Mitbestimmungsverfahren ist dann nachträglich durchzuführen und der Hygieneplan nach dessen Ergebnis eventuell abzuändern. Prioritär sollen Schüler*innen berücksichtigt werden, die zu Hause über keine ausreichend gebrauchstauglichen Geräte verfügen und von der Zahlung des Entgelts bei der Lernmittelausleihe befreit sind. Wie kann Überlastungen am Schulvormittag entgegengewirkt werden? Schon vorliegende Bescheinigungen behalten ihre Gültigkeit. Dann erfolgt eine Neutestung und bei negativem Test eine Wiederzulassung zum Schulbetrieb. Der Hessische Verwaltungsgerichtshof begründete seine Entscheidung u.a. Die Vorgaben sollen den Ländern als Orientierung für die Erstellung und Überarbeitung der schulischen Infektionsschutz- und Hygienepläne für das Schuljahr 2020/2021 dienen. Tagespflegepersonen können Kleinstgruppen von maximal fünf zeitgleich betreuten fremden Kindern anbieten. die Arbeitsleistung nach § 275 Abs. Die Räume sind zudem vor Unterrichtsbeginn und zwischen den Stunden sowie in den Pausen zu lüften. zu nutzen, obwohl diese gegen die DSGVO verstoßen? Das Gutachten ist zu finden unter: https://www.gew.de/aktuelles/detailseite/neuigkeiten/gew-gutachten-zum-arbeits-und-gesundheitsschutz/. Ihnen ist aber auch grundsätzlich möglich, ihrer Tätigkeit im sogenannten Home-Office nachzukommen. für die Recherche) zur Verfügung stellt. Für die Zeit ab dem 11. Tipp: Zur Einbindung datenschutzrechtlich unbedenklicher Bildungsplattformen wie IServ, itslearning usw. SUrlVO) zu stellen. Ordnen Arbeitgeber den Einsatz einer MNB an, so sind sie laut der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV) verpflichtet, dies in der Gefährdungsbeurteilung zu berücksichtigen. „In Räumen, die nicht ausreichend belüftet werden können, können diese durch den Einsatz von dezentralen Lüftungsanlagen mit Wärmerückgewinnung ertüchtigt werden. Weitere Informationen sind zu finden unter: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/fileadmin/Dateien/3_Downloads/C/Coronavirus/Infoblatt/Anlage_1_DEA_Infoblatt_fuer_Einreisende.pdf, https://www.niedersachsen.de/Coronavirus/antworten_auf_haufig_gestellte_fragen_faq/reisen-und-tourismus-antworten-auf-haufig-gestellte-fragen-186671.html. Das Gericht sah die Einstufung als Kontaktperson der Kategorie I dennoch als geboten an, gehöre die Lehrkraft doch unabhängig von der individuellen Risikoermittlung zur Gruppe der Personen in relativ beengter Raumsituation oder schwer zu überblickender Kontaktsituation mit einem bestätigten COVID-19-Fall. Bislang ist allerdings kein Geld geflossen, zum Unmut vieler Eltern. Die betreffenden Beschäftigten haben auf eigenen Wunsch und nach Vorlage einer ärztlichen Bescheinigung die Möglichkeit, bis auf Weiteres schulische Aufgaben ausschließlich aus dem Home-Office wahrzunehmen. im Personenverkehr. • Vorlage und Besprechung von Dokumentationen (wie z.B. Die durch die Unterrichtsuntersagung ausfallenden Unterrichtsstunden gelten im Sinne des § 4 Abs. Bestehen Bedenken gegen die Rechtmäßigkeit dienstlicher Anordnungen, müssen sie diese unverzüglich auf dem Dienstweg geltend machen. Außerhalb von Unterrichts- und Arbeitsräumen schreibt der Rahmen-Hygieneplan 4.2 das Tragen einer MNB vor, wenn der Abstand von 1,5 Metern zu Personen anderer Kohorten nicht gewährleistet werden kann. Schulen: Szenario A mit Präsenzunterricht für alle. Ganz wichtig: Ohne ausreichende Lüftung darf in den Räumen kein Unterricht stattfinden. Für die schriftliche Arbeit bis zum Ende des 2. die Erziehungsberechtigten dies nicht wollen?